Japan Zentrum
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Sektion Politik

Sektionsleitung: Gabriele Vogt (Hamburg), Steffen Heinrich (Tokyo)
Kontakt: gabriele.vogt@uni-hamburg.de, heinrich@dijtokyo.org

Raum: DZ 005
Zeit: Timeslot 3-7 (Donnerstag 09:00-10:30, 11:00-12:30, 14:30-15:00, 15:30-17:00 und Freitag 09:00-10.30)

Der (Nicht-)Wandel in Japans Politik

2009 sah es so aus als würden Japans Wähler nicht nur einen Wechsel der Regierungspartei herbeiführen, sondern die Kräfteverhältnisse im politischen System Japans umfassend neu ordnen. Doch mit dem Sieg von Shinzō Abe bei der Unterhauswahl 2012 und der damit verbundenen Rückkehr zur "ewigen" Regierungspartei LDP ist ein tiefgreifender politischer Wandel wieder zweifelhaft geworden. Zugleich deuten sich neue Akzente in der japanischen Politik an: So sehen viele Politikwissenschaftler innerhalb und außerhalb Japans die neo-nationalistische Agenda der neuen Regierung derzeit mit Sorge. Auch die Proteste gegen das neue Gesetz zum Schutz von Staatsgeheimnissen deuten neue Kontroversen an. Die japanische Wirtschaftspolitik ("Abenomics") hat weltweit Aufsehen erregt, jedoch wächst auch die Skepsis, ob und wann die Regierung versprochene Strukturreformen ("dritter Pfeil") umsetzen wird. Dazu zählen etwa umfassende Reformen der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik, aber auch Maßnahmen, die das zunehmende Gefälle zwischen Japans Metropolen und seinen Regionen im Blick haben. Auffällig wenig Veränderungen finden sich in der japanischen Energiepolitik, während das Bündnis mit den USA — anders als unter den vorangegangenen DPJ-Administrationen — nun kaum mehr hinterfragt wird. Der Beitritt Japans zur Transpazifischen Partnerschaft ist eingeläutet und neue Märkte in wirtschaftlich aufstrebenden Weltregionen, allen voran in Afrika, sollen erschlossen werden. Zugleich zeigt sich die Regierung unter Abe in den Krisenpunkten der Region, etwa im Territorialkonflikt mit China oder im Historienstreit mit Korea, wenig konfliktscheu.

Session 1: Abes Rückkehr und der (Nicht-)Wandel in Japans Politik

  • Gabriele Vogt, Steffen Heinrich: Abes Politik und Politik unter Abe. Eine Momentaufnahme
  • Chris Winkler: Die LDP unter Abe II.  Zurück in die gute alte Zeit?
  • Phoebe Holdgrün: "Greens Japan". Ein neuer Akteur in der japanischen Parteienlandschaft?

Session 2: Zivilgesellschaft und bürgerliches Engagement in der japanischen Demokratie

  • Juliane Schulz: Mobilisierungs- und Handlungsstrategien zur Ausweitung der direkten Demokratie in Japan. Die Bürgergruppe Minna de kimeyō
  • Anna Wiemann: Das Internet als Ausweg? Medienstrategien japanischer Anti-Atomkraft-Akteure in Zeiten erhöhter medialer (Selbst)Kontrolle

Session 3: Wandel und Nicht-Wandel in der japanischen Außen- und Sicherheitspolitik

  • Verena Blechinger-Talcott: Das Ende des japanischen Pazifismus oder der Anfang einer neuen sicherheitspolitischen Rolle in Ostasien? Japans neue Rüstungsexportpolitik
  • Raymond Yamamoto: Die neue sicherheitspolitische Ausrichtung der japanischen ODA
  • Alexandra Sakaki, Kerstin Lukner: Japans Sicherheitspolitik vor neuen Herausforderungen. Wandel im legislativen-exekutiven Entscheidungsgefüge?

Session 4: Japanische Politik im Spannungsfeld von Regionalisierung und Territorialkonflikten

  • Cornelia Reiher: Weniger Transparenz ist mehr? Diskurse über Lebensmittelstandards in Post-Fukushima Japan
  • Franziska Schultz: Die wirtschaftlichen Auswirkungen der politischen Schocks durch den Senkaku/Diàoyú-Disput 2010 und 2012
  • David Adebahr: Abes außenpolitischer Ansatz vor dem Hintergrund wirtschaftlicher Interdependenzen und sicherheitspolitischer Herausforderungen

Session 5: Wandel und Nicht-Wandel in der japanischen Arbeitsmarktpolitik

  • Steffen Heinrich: (Keine) Angst vorm Wähler? Sozial- und Arbeitsmarktreformen der Regierungen Abe I-II
  • Stephanie Aßmann: Gesetz und Wirklichkeit. Gleichstellung in der japanischen Arbeitswelt
  • Phoebe Holdgrün: Abes "Womenomics". Politikwandel oder Papiertiger?